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Was ist der gelebte Brauch im Handel mit Holz und Holzprodukten? – Neufeststellung der Gebräuche

Die Gebräuche des Handels mit Holz und Holzprodukten in Deutschland – bisher bekannt als „Tegernseer Gebräuche“ stellen ein für Deutschland einzigartiges Werk dar: Sie sind schriftliche Dokumentation des „gelebten Brauchtums“ und regeln Detailfragen im inländischen Handel mit Holz und Holzprodukten. Die letzte Fassung wurde 1985 herausgegeben und ist seit über 30 Jahren im Gebrauch – Grund genug, diese auf den Prüfstand zu stellen.

Hintergrund

Die Handelsgebräuche – bisher „Tegernseer Gebräuche“ oder kurz „TG“ genannt – haben durch die Verknüpfung mit § 346 Handelsgesetzbuch (HGB) quasi Gesetzescharakter und spielen für sämtliche Holzvertriebswege vom Rohholzhandel über das Sägewerk bis zum verarbeitenden Handwerk eine entscheidende Rolle bei Vergleichen, Reklamationen und Handelsabschlüssen. Sie müssen im Gegensatz zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht explizit vereinbart werden und entfalten vor allem dann Rechtskraft, wenn keine individuelle Vereinbarung zu einem Punkt getroffen wurde oder es zu widersprüchlichen Vereinbarungen gekommen ist.

Die Gebräuche gelten zwischen Unternehmern, also Kaufleuten im B2B-Bereich im innerdeutschen Handel mit Holz und Holzprodukten. Sie gelten auch dann, wenn sie nicht explizit vereinbart wurden oder einer der Beteiligten diese nicht kannte. Dies betrifft demnach nicht nur Holzhändler, sondern alle, die mit Holz und Holzprodukten gewerblich handeln und entsprechende Geschäfte abschließen, z. B. auch Tischler, Zimmerer und andere Handwerker.

Stand der Neufeststellung

Wichtig ist, dass ein Gebrauch nur festgestellt und nicht ‚geändert‘ werden kann. Um die Neufeststellung auf sichere Beine zu stellen, hat man sich zweier Werkzeuge bedient: einer wissenschaftlichen Umfrage bei den Branchenverbänden im Rahmen einer Bachelor-Arbeit und einer umfangreichen Detailstudie von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Allgemeine Zahlungsbedingungen (ALZ) in der Branche, um daraus die gelebte Praxis herzuleiten.

Mithilfe dieser Grundlagen wurde für den wichtigen Teil 1 der Gebräuche ein Vorbewertungsdokument erstellt, um eine Grundlage für die Beratungen zu haben. Der Teil 1 wurde in vier Kommissionssitzungen seit Juni 2019 beraten. Der Entwurf dazu liegt nun vor.

Darüber hinaus wurde ein Entwurf für einen grundsätzlichen Neuaufbau des Dokuments, des Titels und Anwendungsbereichs sowie der „Maklergebräuche“ (Anhang C) erarbeitet (siehe Dokumente und nachfolgende Abbildung).

Erste Entwurfsphase ab April 2020

Die derzeit als Entwurf verfügbaren Dokumente finden Sie anbei zum Download. Wir möchten Sie bitten, Ihre Kommentare mithilfe der Kommentar-Tabelle bis zum 5. JUNI 2020 unter konsultation@dhwr.de einzureichen.

Nach Erhalt der Kommentare werden wir zu einer Einspruchssitzung einladen, um ein abschließendes Papier zu erstellen. Je nachdem wie umfangreich die Kommentare sind, rechnet das Redaktionsteam mit einer Veröffentlichung der gesamten Gebräuche Ende 2020 oder Anfang 2021.

Bitte beachten Sie, dass der Teil 2 „Sortimentsspezifische Bestimmungen“ und der Anhang A mit den handelsüblichen Güteklassen noch nicht als Entwurf vorliegen. Die Arbeiten an diesen Dokumenten laufen derzeit parallel. Sobald diese Abschnitte als Entwürfe vorliegen, werden wir Sie erneut informieren.

Die gesamte Branche sollte die Chance nutzen, um die Gebräuche zu erhalten und fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Eine gemeinsame Sprachregelung dient der Sicherheit und Klarheit bei der Vertragsgestaltung.

Bild – Gegenüberstellung des Aufbaus der Gebräuche

Dokumente:

–    01_Entwurf des Teils 1 (in der alten Struktur, ohne Änderungskennzeichnung)

–    02_Entwurf des Teils 1 (alte Struktur, mit Änderungskennzeichnung)

–    03_Entwurf Struktur der neu festgestellten Gebräuche, inkl. Titel und Anwendungsbereich

–    04_Entwurf des Anhangs C „Maklergebräuche“ (alte Struktur, ohne Änderungskennzeichnung)

–    05_Entwurf des Anhangs C „Maklergebräuche“ (alte Struktur, mit Änderungskennzeichnung)

–    06_Kommentartabelle

Unter diesem Link finden Sie die Tegernseer Gebräuche in der Fassung von 1985