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Was ist der gelebte Brauch im Handel mit Holz und Holzprodukten? – Neufeststellung der Gebräuche

Die Gebräuche des Handels mit Holz und Holzprodukten in Deutschland – bisher bekannt als „Tegernseer Gebräuche“ stellen ein für Deutschland einzigartiges Werk dar: Sie sind schriftliche Dokumentation des „gelebten Brauchtums“ und regeln Detailfragen im inländischen Handel mit Holz und Holzprodukten. Die letzte Fassung wurde 1985 herausgegeben und ist seit über 30 Jahren im Gebrauch – Grund genug, diese auf den Prüfstand zu stellen.

Hintergrund

Die Handelsgebräuche – bisher „Tegernseer Gebräuche“ oder kurz „TG“ genannt – haben durch die Verknüpfung mit § 346 Handelsgesetzbuch (HGB) quasi Gesetzescharakter und spielen für sämtliche Holzvertriebswege vom Rohholzhandel über das Sägewerk bis zum verarbeitenden Handwerk eine entscheidende Rolle bei Vergleichen, Reklamationen und Handelsabschlüssen. Sie müssen im Gegensatz zu allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht explizit vereinbart werden und entfalten vor allem dann Rechtskraft, wenn keine individuelle Vereinbarung zu einem Punkt getroffen wurde oder es zu widersprüchlichen Vereinbarungen gekommen ist.

Die Gebräuche gelten zwischen Unternehmern, also Kaufleuten im B2B-Bereich im innerdeutschen Handel mit Holz und Holzprodukten. Sie gelten auch dann, wenn sie nicht explizit vereinbart wurden oder einer der Beteiligten diese nicht kannte. Dies betrifft demnach nicht nur Holzhändler, sondern alle, die mit Holz und Holzprodukten gewerblich handeln und entsprechende Geschäfte abschließen, z. B. auch Tischler, Zimmerer und andere Handwerker.

Stand der Neufeststellung

Wichtig ist, dass ein Gebrauch nur festgestellt und nicht ‚geändert‘ werden kann. Um die Neufeststellung auf sichere Beine zu stellen, hat man sich zweier Werkzeuge bedient: einer wissenschaftlichen Umfrage bei den Branchenverbänden im Rahmen einer Bachelor-Arbeit und einer umfangreichen Detailstudie von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Allgemeine Zahlungsbedingungen (ALZ) in der Branche, um daraus die gelebte Praxis herzuleiten.

Mithilfe dieser Grundlagen wurde für den wichtigen Teil 1 der Gebräuche ein Vorbewertungsdokument erstellt, um eine Grundlage für die Beratungen zu haben. Der Teil 1 wurde in vier Kommissionssitzungen seit Juni 2019 beraten. Der Entwurf dazu liegt nun vor.

Darüber hinaus wurde ein Entwurf für einen grundsätzlichen Neuaufbau des Dokuments, des Titels und Anwendungsbereichs sowie der „Maklergebräuche“ (Anhang C) erarbeitet (siehe Dokumente und nachfolgende Abbildung).

Erste Entwurfsphase ab April 2020

Die Ergebnisse der bisherigen Beratungen zur Neufeststellung der Handelsgebräuche wurden im Rahmen einer öffentlichen Konsultation für den Zeitraum von zwei Monaten (3. April bis 5. Juni 2020) zur Kommentierung vorgestellt. Die Rückmeldungen zur Konsultation werden aktuell ausgewertet und anschließend von der Kommission beraten. 

Die Koordination der Kommission zur Neufeststellung Handelsgebräuche wird ab sofort unter Federführung der Verbände DeSH und GD Holz fortgeführt. Beide Verbände waren an den bisherigen Arbeiten maßgeblich beteiligt. Das Redaktionsteam aus DeSH (Christina Reimann: Christina.Reimann@saegeindustrie.de) und GD Holz (Florian Zeller zeller@gdholz.de) wird nun die weiteren Schritte koordinieren und Ansprechpartner für Fragen sein.

Unter diesem Link finden Sie die Tegernseer Gebräuche in der Fassung von 1985